Ist FUMOT in Deutschland legal?
Nikotinhaltige Einweg-Vapes sind in Deutschland für Erwachsene erhältlich – aber es gibt Regeln, die Käufer und Händler kennen sollten.
Kurz gesagt
Nikotinhaltige E-Zigaretten sind in Deutschland keine verbotenen Gegenstände. Sie sind für Personen ab 18 Jahren frei erhältlich und unterliegen gleichzeitig einer Reihe von Vorgaben: Altersgrenze, Meldepflichten, Kennzeichnung und Höchstmengen für Nikotin.
Die Altersgrenze
Der entscheidende Punkt für Käufer ist § 10 des Jugendschutzgesetzes: Nikotinhaltige Produkte dürfen weder an Kinder noch an Jugendliche abgegeben werden. Für den Versandhandel bedeutet das, dass bei der Zustellung eine Altersprüfung erfolgen muss. Wer unter 18 ist, kann nicht bestellen – auch nicht mit Einverständnis der Eltern.
Welche Vorgaben für die Produkte gelten
E-Zigaretten und Nachfüllbehälter fallen in Deutschland unter das Tabakerzeugnisgesetz und werden zusätzlich durch die europäische Tabakproduktrichtlinie geregelt. Daraus folgen unter anderem:
- eine Obergrenze für den Nikotingehalt im Liquid,
- Vorgaben zu Volumen und Nachfüllmechanismus von Behältern,
- Meldepflichten des Herstellers oder Importeurs vor dem Inverkehrbringen,
- Kennzeichnungs- und Warnhinweispflichten auf der Verpackung.
Die Einhaltung dieser Vorgaben liegt beim Hersteller, Importeur und Händler – nicht beim Käufer. Als Käufer können Sie trotzdem darauf achten, dass die Verpackung vollständig, lesbar und in deutscher Sprache beschriftet ist.
Was das für Sie beim Kauf bedeutet
- Alter: Bestellungen sind nur ab 18 Jahren möglich, mit Prüfung bei der Zustellung.
- Verpackung: Warnhinweise und Herstellerangaben müssen vorhanden und lesbar sein.
- Keine Heilversprechen: E-Zigaretten sind keine Arzneimittel und keine zugelassenen Mittel zur Raucherentwöhnung.
- Kein Verkauf an Dritte: Geben Sie das Produkt nicht an Minderjährige weiter.
Wo Sie genauer nachlesen können
Verbindliche Auskünfte geben das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft, das Bundesinstitut für Risikobewertung sowie die für Tabakerzeugnisse zuständigen Länderbehörden. Bei Fragen zu einem konkreten Produkt hilft außerdem ein Blick in die Packungsbeilage.
Dieser Beitrag gibt einen allgemeinen Überblick und stellt keine Rechtsberatung dar. Für eine rechtliche Bewertung Ihres Einzelfalls wenden Sie sich bitte an eine Anwältin oder einen Anwalt.